Schriftliche Frage 12/331 Dezember 2024: Brandner im Bundestag

Förderung von Aussteigerprogrammen gegen Links- und Rechtsextremismus

In welcher Höhe fördert die Bundesregierung jährlich seit dem Beginn der Legislaturperiode Aussteigerprogramme jeweils für Links- und Rechtsextremisten (bitte getrennt und nach Jahresscheiben auflisten)?

Kenntnis der Bundesregierung über gesunkene Reproduktionszahl

Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlagen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie

Neutralitätsverletzung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts äußert Bedenken hinsichtlich der Corona-Maßnahmen

Nach Deutschland seit 2010 eingereiste minderjährige unbegleitete Flüchtlinge und der dazugehörige Familiennachzug

Ans Ausland verschenkte medizinische Schutzausrüstung

Finanzhilfen deutscher politischer Stiftungen an ausländische Nichtregierungsorganisationen

Untersuchung von Asylantragsstellern auf COVID-19

Stellen im Kampf gegen Extremismus

Spricht Merkel als Bundeskanzlerin oder CDU-Mitglied?

Brandner im Bundestag

Schriftliche Frage 12/331 Dezember 2024

Schriftliche Frage 5/74 - Mai 2020

Fragestunde - 13. Mai 2020 Frage: 24 und 25

Schriftliche Frage 2/159 - Februar 2020

Fragestunde - 6. Mai 2020 Frage: 19

Schriftliche Frage 4/413 - April 2020

Schriftliche Frage 4/138 - April 2020

Fragestunde - 22. April 2020 Frage: 59

Schriftliche Frage 4/139 - April 2020

Schriftliche Frage 12/357 - Dezember 2019

Schriftliche Frage 3/189 - März 2020

Schriftliche Frage 12/331 Dezember 2024

Zugeordnete Dateien