Schriftliche Frage 12/331 Dezember 2024: Brandner im Bundestag

Förderung von Aussteigerprogrammen gegen Links- und Rechtsextremismus

In welcher Höhe fördert die Bundesregierung jährlich seit dem Beginn der Legislaturperiode Aussteigerprogramme jeweils für Links- und Rechtsextremisten (bitte getrennt und nach Jahresscheiben auflisten)?

Vereinbarkeit von „Yellow Dots“ mit DSGVO

Entwicklung des islamistischen Personenpotentials

Durch die Einführung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs verursachte Unkosten für den Steuerzahler

Entwicklung des rechtsextremen Personenpotentials

Definitionen der Bundesregierung für die Begriffe "Hasskriminalität" und "Hetze"

Entwicklung linksextremen Personenpotenzials

Höhe der Mittel im Kampf gegen rechts und im Kampf gegen links

Deutsche Rechtsgrundlagen für Punkte des Migrationspaktes

Beamte aus Bundesministerien als Mitarbeiter der Bundestagsfraktionen

Besuch der Bundesregierung mit ausländischen Regierungsvertretern an Terroranschlagsorten

Brandner im Bundestag

Schriftliche Frage 12/331 Dezember 2024

Schriftliche Frage 1/412 - Januar 2020

Schriftliche Frage 1/404 - Januar 2020

Schriftliche Frage 1/143 - Januar 2020

Schriftliche Frage 1/142 - Januar 2020

Schriftliche Frage 12/356 - Dezember 2019

Schriftliche Frage 12/355 - Dezember 2019

Schriftliche Frage 12/237 - Dezember 2019

Fragestunde - 11. Dezember 2019 Frage: 30

Fragestunde - 11. Dezember 2019 Frage: 29

Schriftliche Frage 11/194 - November 2019

Schriftliche Frage 12/331 Dezember 2024

Zugeordnete Dateien