Schriftliche Frage 1/342 - Januar 2022

Baubeginn der Ortsumfahrung Großebersdorf

Statement Brandner:

"Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage ergibt, kann die Bundesregierung nach Auskunft der Autobahn GmbH des Bundes keine Aussagen darüber treffen, ob überhaupt und wenn ja wann mit einem Baubeginn oder gar der Baufertigstellung der Projekte B 7 neu und dem dringend benötigten Autobahnanschluss bei Frohburg zu rechnen ist, obwohl beide Vorhaben im Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf eingestuft werden kann. Die kurze und knappe Antwort der Bundesregierung lässt auf höchstmögliches Desinteresse gegenüber diesem wichtigen Verkehrsprojekt schließen. Für mich steht fest: ich werde nicht locker lassen, da dieses Projekt von großer Bedeutung für die infrastrukturelle Erschließung des Altenburger Landes ist. Genauso, wie ich mich für einen baldigen Baubeginn der Ortsumfahrung Großebersdorf einsetze und hier auch erreichen konnte, dass erste Fortschritte zu verzeichnen sind, werde ich mich für die beiden oben genannte Projekte einsetzen."

Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen und Kosmetiker (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache...

Weiterlesen

Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem Siebten, Achten, Elften, Zwölften und Dreizehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches in...

Weiterlesen

Wahlempfehlungen durch den Bundesminister der Finanzen

Weiterlesen

Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung – Stand: 31. Dezember 2022

Drucksache 20/7715

Weiterlesen

Anwerbung ausländischer Pflegekräfte

Weiterlesen

Personalpolitik im Bundesministerium der Finanzen

Weiterlesen

Bekämpfung des türkischen Rechtsextremismus

Weiterlesen

Kenntnis der Bundesregierung über Eingang der Briefwahlunterlagen

Weiterlesen

Entwicklung von Gruppenvergewaltigungen

(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/6936)

Drs....

Weiterlesen

Kosten des Queerbeauftragten

Weiterlesen