Schriftliche Frage 2/15 - Februar 2023

Wiedereinstellung eines ARD-Journalists

„Enthält der Arbeitsvertrag des neuen Sprechers des Bundesministeriums der Verteidigung, Michael Stempfle, der zuvor als Journalist bei der ARD tätig gewesen ist, Regelungen bezüglich einer möglichen Wiedereinstellung von Michael Stempfle bei der ARD, und falls ja, um welche Regelungen handelt es sich hierbei (https://www.tagesschau.de/inland/stempfle-pistorius-101.html)?“

Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen mit Stand November 2025

Weiterlesen

Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftungen und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums...

Weiterlesen

Straftaten an Geraer Bahnhöfen

Weiterlesen

Verhinderung von Terroranschlägen

Weiterlesen

Strafverfolgung bei sexuellen Übergriffen unter Einsatz narkotisierender Substanzen seit dem Jahr 2000

Weiterlesen

Obergrenze für Kinder mit Migrationshintergrund

Weiterlesen

Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland

Weiterlesen

Frühstück der Bundesministerinnen und Bundesminister der SPD zur Vorbereitung der Kabinettssitzung

Weiterlesen

Treffen der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf...

Weiterlesen

Angeblicher Sachvortrag Weimers im Ältestenrat

Weiterlesen