Brandner im Bundestag

Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus durch Flüchtlinge in Deutschland

Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung seit November 2020 ergriffen, um Flüchtlinge und Asylsuchende bei deren Einreise nach Deutschland auf das Coronavirus zu testen und wie kann die Bundesregierung ausschließen, dass durch die Einreise von den genannten Personen das Coronavirus in Deutschland eingeschleppt/verbreitet wird?

Verantwortlicher für die Pflege der sozialen Medien des BMJV

Kenntnis der Bundesregierung über gesunkene Reproduktionszahl

Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlagen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie

Neutralitätsverletzung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts äußert Bedenken hinsichtlich der Corona-Maßnahmen

Nach Deutschland seit 2010 eingereiste minderjährige unbegleitete Flüchtlinge und der dazugehörige Familiennachzug

Ans Ausland verschenkte medizinische Schutzausrüstung

Finanzhilfen deutscher politischer Stiftungen an ausländische Nichtregierungsorganisationen

Untersuchung von Asylantragsstellern auf COVID-19

Stellen im Kampf gegen Extremismus

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