Schriftliche Frage 3/423 März 2024

Gesellschaftlicher Wunsch, Deutschland kriegstüchtig zu machen

Wir fragen die Bundesregierung:

Auf welcher Datengrundlage erfolgte die Einschätzung des Generalinspekteurs Carsten Breuer, dass die Gesellschaft hinter dem Vorhaben stünde, die Bundeswehr „kriegstüchtig“ zu machen (https://twitter.com/BundeswehrGI/status/1769266125064331377?s=20)?

Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und für die Republik Moldau – Stand: 31. Juli 2026

Drs. 21/7912

Weiterlesen

Nach dem Zweiten Weltkrieg als Kriegsbeute oder Reparationsleistung aus Deutschland verbrachte Sach- und Kulturgüter sowie Patente – Umfang, Verbleib...

Weiterlesen

Zahlungen an die Columbia University aus dem Bundeshaushalt

Weiterlesen

Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland im Lichte der Gemeinsamen Erklärung der deutschsprachigen Justizminister vom 15. September 2026

Drs. 21/8083

Weiterlesen

Zahlungen der Bundesrepublik Deutschland an den Haushalt der Europäischen Union

Weiterlesen

Äußerungen der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig zum Einsatz von Bundeszwang und Bund-LänderStreitverfahren...

Weiterlesen

Fehlende Belege für Säuberungsaussage durch Merz

Weiterlesen

Zahlungen an die Columbia Universität

Weiterlesen

Entwicklungshilfe seit dem Jahr 2000

Weiterlesen

Nutzung der S-Bahn durch Friedrich Merz

Weiterlesen