Brandner im Bundestag

Gesellschaftlicher Wunsch, Deutschland kriegstüchtig zu machen

Wir fragen die Bundesregierung:

Auf welcher Datengrundlage erfolgte die Einschätzung des Generalinspekteurs Carsten Breuer, dass die Gesellschaft hinter dem Vorhaben stünde, die Bundeswehr „kriegstüchtig“ zu machen (https://twitter.com/BundeswehrGI/status/1769266125064331377?s=20)?

Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem 16. und 17. Abschnitt des Strafgesetzbuches in den Jahren von 2000 bis 2021

Drs....

Leerstand von bundeseigenen Immobilien

Drs. 20/4298

Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen mit Stand 30. September 2022

Drs. 20/4530

Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen von Januar 2015 bis zum 30. September 2022

Drs....

Sanierung des Spreeparks Berlin mit Bundesmitteln

Drs. 20/4288

Sonderregelungen für Mitglieder Bundesregierung

214 Tonnen CO2 für Teilnahme an Weltklimakonferenz

Tourismusförderung in Thüringen durch den Bund – Stand: 30. September 2022

Drs. 20/4164

Arbeitsbelastung der Bundesministerien

Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Deutschland, Stand 30. September 2022

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