Schriftliche Frage 3/423 März 2024

Gesellschaftlicher Wunsch, Deutschland kriegstüchtig zu machen

Wir fragen die Bundesregierung:

Auf welcher Datengrundlage erfolgte die Einschätzung des Generalinspekteurs Carsten Breuer, dass die Gesellschaft hinter dem Vorhaben stünde, die Bundeswehr „kriegstüchtig“ zu machen (https://twitter.com/BundeswehrGI/status/1769266125064331377?s=20)?

Antidiskriminierungsstelle des Bundes

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Anzahl potenzieller "Maskenraffkes"

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Impfproduktionsstätte Marburg

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Fehlende Kenntnisse der Bundesregierung zu Immobilien von Islamisten

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Kosten für Militärseelsorge

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Erfassung des Migrationshintergrundes bei Covid19-Patienten

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Ratschläge zum Umgang mit ‚Hate Speech‘ auf dem offiziellen Twitter-Account des

Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz“

–...

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Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner u. a. und der Fraktion der AfD

Überrepräsentanz von nichtdeutschen Tatverdächtigen in der...

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Visagisten, Frisöre und Kosmetiker im Dienste der Bundesministerien

BT-Drucksache: 19/26468

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Nutzung privater E-Mail-Postfächer durch Mitglieder der Bundesregierung

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