Schriftliche Frage 3/423 März 2024

Gesellschaftlicher Wunsch, Deutschland kriegstüchtig zu machen

Wir fragen die Bundesregierung:

Auf welcher Datengrundlage erfolgte die Einschätzung des Generalinspekteurs Carsten Breuer, dass die Gesellschaft hinter dem Vorhaben stünde, die Bundeswehr „kriegstüchtig“ zu machen (https://twitter.com/BundeswehrGI/status/1769266125064331377?s=20)?

Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem siebten, achten, elften, zwölften und dreizehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches ...

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Aktuelle Planungen hinsichtlich der Erweiterung des Bundeskanzleramtes

Drs. 20/665

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Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen von Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2021

20/759

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Auswirkungen des Überlassungsverbotes für Silvesterfeuerwerk

Drs. 20/578

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Antwort zur mündlichen Nachfrage in der Fragestunde am 16.02.2022

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Trinkwassernotbrunnen in Thüringen, Stand: 31. Dezember 2021

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Sogenanntes informelles Fragerecht der Abgeordneten des Deutschen Bundestages gegenüber der Bundesregierung

20/647

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Etwaige Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Bundesregierung

20/473

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Reiseausweise für Flüchtlinge – Stand: 31. Dezember 2021

Drs.20/612

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Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf die Fachkräftesituation im Gesundheitsbereich

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