Schriftliche Frage 4/211 - April 2021: Brandner im Bundestag

Belegung von Intensivbetten mit Patienten aus dem benachbarten Ausland

Wie viele Intensivbetten waren nach Kenntnis der Bundesregierung in den Monaten von März 2020 bis März 2021 durchschnittlich mit Patienten belegt, die zum Zweck der medizinischen Be-handlung aus dem Ausland nach Deutschland gebracht wurden, und welche Rechtsgrundlagen gibt es hierfür (bitte nach Monatsscheiben aufschlüsseln)?

Auftreten meldepflichtiger Krankheiten in Thüringen

21/1132

Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten, Friseuren und sonstigen körpernahen Dienstleistungen durch Mitglieder von Bundesbehörden seit Beginn der...

Drs. 21/1159

Härteleistungen für Opfer extremistischer und terroristischer Taten

Drs. 21/1128

Zugelassene Vertrauenswürdige Hinweisgeber in Deutschland

Betreuung von Betroffenen von terroristischen und extremistischen Anschlägen im Inland

Drs. 21/951

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, Stand 30. Juni 2025

Äußerungen der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig, hinsichtlich der gescheiterten Wahl der Bundesverfassungsrichter...