Schriftliche Frage 5/277 - Mai 2019

Identitätsprüfung der Waisenkinder deutscher IS-Kämpfer und IS-Kämpferinnen

Wie prüft die Bundesregierung im Falle ihrer Rückführung die Identität der sogenannten Waisenkinder deutscher IS-Kämpfer (m/w/d), und wie viele Fälle sogenannter Waisenkinder deutscher IS-Kämpfer (m/w/d) sind der Bundesregierung bekannt?

Äußerungen des Bundesministers der Justiz zu seriösen Demokraten

Drucksache: 20/11563

Weiterlesen

Erfassung antiziganistischer Straftaten in dem Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2023

Drucksache 20/11352

Weiterlesen

Illegale Einreisen nach Deutschland in dem Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2023

Drs. 20/11351

Weiterlesen

Gegenleistungen Niger

Weiterlesen

Rechtsextreme Gefährder

Weiterlesen

Islamistische Gefährder in Deutschland

Weiterlesen

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, Stand 31. Dezember 2023

Weiterlesen

Doppel- und Mehrfachstaatler in Deutschland

Weiterlesen

Schwärzung der RKI-Protokolle

Weiterlesen

Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Unternehmen und geförderten Nichtregierungsorganisationen zu den Themen „Hass“ bzw. „Desinformation im...

Weiterlesen