Schriftliche Frage 5/377 - Mai 2021

Auslandsreisen in die Türkei als Coronatreiber

Aufgrund welcher Tatsachenbehauptungen hat der Bundesgesundheitsminister im Rahmen eines Interviews die Aussage getätigt, dass Auslandsreisen, häufig Verwandtenbesuche in der Türkei auf dem Balkan phasenweise rund 50 Prozent der Neuinfektionen hierzulande ausgelöst hätten (https://www.tagesschau.de/inland/spahn-reaktionen-103.html; www.zdf.de/-nach-richten/politik/corona-spahn-reisen-tuerkei-balkan-100.html), und seit wann genau war diese Tatsachengrundlage der Bundesregierung bekannt?

Äußerungen des Bundesministers der Justiz zu seriösen Demokraten

Drucksache: 20/11563

Weiterlesen

Erfassung antiziganistischer Straftaten in dem Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2023

Drucksache 20/11352

Weiterlesen

Illegale Einreisen nach Deutschland in dem Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2023

Drs. 20/11351

Weiterlesen

Gegenleistungen Niger

Weiterlesen

Rechtsextreme Gefährder

Weiterlesen

Islamistische Gefährder in Deutschland

Weiterlesen

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, Stand 31. Dezember 2023

Weiterlesen

Doppel- und Mehrfachstaatler in Deutschland

Weiterlesen

Schwärzung der RKI-Protokolle

Weiterlesen

Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Unternehmen und geförderten Nichtregierungsorganisationen zu den Themen „Hass“ bzw. „Desinformation im...

Weiterlesen