Schriftliche Frage 5/377 - Mai 2021

Auslandsreisen in die Türkei als Coronatreiber

Aufgrund welcher Tatsachenbehauptungen hat der Bundesgesundheitsminister im Rahmen eines Interviews die Aussage getätigt, dass Auslandsreisen, häufig Verwandtenbesuche in der Türkei auf dem Balkan phasenweise rund 50 Prozent der Neuinfektionen hierzulande ausgelöst hätten (https://www.tagesschau.de/inland/spahn-reaktionen-103.html; www.zdf.de/-nach-richten/politik/corona-spahn-reisen-tuerkei-balkan-100.html), und seit wann genau war diese Tatsachengrundlage der Bundesregierung bekannt?

Ratschläge zum Umgang mit ‚Hate Speech‘ auf dem offiziellen Twitter-Account des

Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz“

–...

Weiterlesen

Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner u. a. und der Fraktion der AfD

Überrepräsentanz von nichtdeutschen Tatverdächtigen in der...

Weiterlesen

Visagisten, Frisöre und Kosmetiker im Dienste der Bundesministerien

BT-Drucksache: 19/26468

Weiterlesen

Nutzung privater E-Mail-Postfächer durch Mitglieder der Bundesregierung

Weiterlesen

Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den Forderungen, die von den Landwirten im Rahmen der im Berliner Regierungsviertel abgehaltenen...

Weiterlesen

Beabsichtigt die Bundesregierung, dem Handel die Werbung mit Preisen für weitere Lebensmittel gesetzlich zu untersagen, so wie es von der...

Weiterlesen

Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus durch Flüchtlinge in Deutschland

Weiterlesen

Bundesregierung verzichtet trotz der Coronakrise nicht auf einen Teil ihrer Bezüge

Weiterlesen

Inanspruchnahme einer Frisörin/Visagistin durch die Bundeskanzlerin

Weiterlesen

Sprengung von Geldautomaten seit dem Jahr 2000

Weiterlesen