Schriftliche Frage 5/377 - Mai 2021

Auslandsreisen in die Türkei als Coronatreiber

Aufgrund welcher Tatsachenbehauptungen hat der Bundesgesundheitsminister im Rahmen eines Interviews die Aussage getätigt, dass Auslandsreisen, häufig Verwandtenbesuche in der Türkei auf dem Balkan phasenweise rund 50 Prozent der Neuinfektionen hierzulande ausgelöst hätten (https://www.tagesschau.de/inland/spahn-reaktionen-103.html; www.zdf.de/-nach-richten/politik/corona-spahn-reisen-tuerkei-balkan-100.html), und seit wann genau war diese Tatsachengrundlage der Bundesregierung bekannt?

Verfeinerte Erfassung linksextremer Veranstaltungen mit überregionaler Mobilisierung

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Die Haltung der Bundesregierung zu Meinungsäußerungen Barleys

 

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Waldrodungen für Errichtung Höchstpannungsleitungen

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Verringerung der Überflüge Thüringens durch Transportmaschinen in Auftrag der Bundeswehr

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Bundeszuschuss für den Tag der Deutschen Einheit

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Unkenntnis der Bundesregierung hinsichtlich Altersfeststellung von Asylbewerbern

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Todesopfer im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien

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Gemeinnützigkeit von Organisationen der Seenotrettung in Deutschland

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Tote und Verletzte im Jahr 2018 durch politisch und religiös motivierte Gewalttaten

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Unerlaubte Einreisen mit anschließender Asylantragstellung 2015 bis 2018

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