Schriftliche Frage 5/377 - Mai 2021

Auslandsreisen in die Türkei als Coronatreiber

Aufgrund welcher Tatsachenbehauptungen hat der Bundesgesundheitsminister im Rahmen eines Interviews die Aussage getätigt, dass Auslandsreisen, häufig Verwandtenbesuche in der Türkei auf dem Balkan phasenweise rund 50 Prozent der Neuinfektionen hierzulande ausgelöst hätten (https://www.tagesschau.de/inland/spahn-reaktionen-103.html; www.zdf.de/-nach-richten/politik/corona-spahn-reisen-tuerkei-balkan-100.html), und seit wann genau war diese Tatsachengrundlage der Bundesregierung bekannt?

Gründe für Anstieg Clankriminalität

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Unkenntnis über Asylanträge durch Piraten etc.

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Zuarbeiten an das Bundesamt für Verfassungsschutz

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Nichtangabe der landsmannschaftlichen Besetzung der Bundesbehörden trotz Kenntnis der Bundesregierung

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Kenntnis der Bundesregierung über die landsmannschaftliche Besetzung der obersten Bundesbehörden

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Quotierungen für Repräsentationszwecke im Bundestag

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Einschätzung der rechtlichen Vorschriften für Windkraftanlagen-TÜV

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Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit George Soros

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Aussetzung der Einreiseverweigerung nach § 18 Abs. 4 Nr. 2 AsylG

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Begründung der Bundesregierung für den Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes

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