Schriftliche Frage 5/385 - Mai 2021: Brandner im Bundestag

Integrationsleistungen der syrischen Staatsbürger

Was waren nach Kenntnis der Bundesregierung die am häufigsten registrierten sogenannten "besonderen Integrationsleistungen", die dazu geführt haben, dass bei rund 22 Prozent der syrischen Staatsbürger, die im Jahr 2020 eingebürgert wurden, die für eine Einbürgerung erforderliche Mindestaufenthaltsdauer verkürzt wurde (https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilun-gen/2021/05/PD21_248 125.html)?

Ziele des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung

Sozialleistungen für ukrainische Staatsbürger

Geltende Bundesgesetze und -verordnungen

Mögliche Beobachtung von Mitgliedern des Bundestages der 21. Wahlperiode durch das Bundesamt für Verfassungsschutz

Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen mit Stand November 2025

Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftungen und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums...