Schriftliche Frage 5/385 - Mai 2021

Integrationsleistungen der syrischen Staatsbürger

Was waren nach Kenntnis der Bundesregierung die am häufigsten registrierten sogenannten "besonderen Integrationsleistungen", die dazu geführt haben, dass bei rund 22 Prozent der syrischen Staatsbürger, die im Jahr 2020 eingebürgert wurden, die für eine Einbürgerung erforderliche Mindestaufenthaltsdauer verkürzt wurde (https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilun-gen/2021/05/PD21_248 125.html)?

Förderung der sogenannten Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit (CLAIM) mit Bundesmitteln – Stand 31. Mai 2026

Drs. 21/7269

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Bundesautobahn ohne Geschwindigkeitsbeschränkung

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Verfahren des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof, Stand: 30. Juni 2026

Drs. 21/7270

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Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter

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Unerlaubte Einreisen

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Toilettenanlagen an Bundesautobahnen

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Keine Auskunft zu Familiennachzug

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Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten

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Einleitung, Ausgang und gerichtliche Überprüfung von Disziplinarverfahren in Bundesbehörden in dem Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember...

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Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle

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