Schriftliche Frage 5/392 Mai 2025

Einflug afghanischer „Ortskräfte“

Wie viele afghanische Ortskräfte wurden seit dem Anbeginn der militärischen Evakuierungsmaßnahme, die nach der Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 durchgeführt wurde ((https://www.bamf.de/DE/Themen/AsylFluechtlingsschutz/ResettlementRelocation/AufnahmeAfghanOrtskraefte/aufnahmeafghanischeortskraeftenode.html#:~:text=Abgeschlossene%20E  vakuierungen%20der%20Bundeswehr%20aus,wurde%20eine%20milit%C3%A4rische%20Evakui  erungsma%C3%9Fnahme%20durchgef%C3%BChrt.), bislang aus Afghanistan nach Deutschland verbracht und wie viele Ortskräfte wurden seit dem Anbeginn derselben militärischen Evakuierungsmaßnahme in Afghanistan neu eingestellt (die Antwort bitte jeweils getrennt für die Jahre 2021 - 2024 nach Jahresscheiben und für das Jahr 2025 ebenfalls jeweils getrennt nach Monatsscheiben aufschlüsseln)?

Keine abschließende Beschlussfassung über inhaltliche Ausgestaltung des Straftatbestandes der Hasskriminalität

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Änderungen der Voreinstellungen der Suchmaske im Jobsuche-Portal der Bundesagentur

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Unerlaubte Einreisen aufgrund fehlender Ausweispapiere und Aufenthaltstitel sowie fehlende Ausweispapiere bei der Asylantragstellung beim BAMF

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Umsetzung wesentlicher Inhalte des Migrationspaktes bereits vor Inkrafttreten des Paktes

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Kriterien für die Teilnahme von Journalisten an Regierungsterminen

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Unkenntnis der Bundesregierung hinsichtlich Arbeitsplätzen in Bundesbehörden in den neuen Bundesländern im Jahr 2019

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Unkenntnis der Bundesregierung über verfassungswidrige Regelungen in ihren Gesetzentwürfen

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Seenot als humanitärer Grund für Asylverfahren

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Unkenntnis der Bundesregierung über den Anteil legal erstandener Waffen an Straftaten

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Kosten und Betreuung des Twitter-Accounts von Bundesaußenminister Maas

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