Schriftliche Frage 5/52 - Mai 2018

Sprengstofffunde in Saalfeld-Rudolstadt

Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung dazu vor, dass im Zusammenhang mit dem Sprengstofffund bei einem mutmaßlichen Linksextremisten in Landkreis Saalfeld-Rudolstadt in Thüringen eine "Todesliste" gefunden sein sol und welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung in diesem Zusammenhang zu weiteren Sprengstofffunden, etwa in Schweinfurt, vor?

Bundesregierung verschenkt 250 Millionen Masken im Wert von 275 Millionen ans Ausland zum Wohl Deutschlands

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Die "neue Weltordnung" im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD

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Bundesjustizministerin Lambrecht hält die Corona-Abstandsregeln beim Besuch ihrer Amtskollegin Anna-Maja Henriksson in Helsinki nicht ein

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Zu Unrecht bezogenen Corona-Soforthilfen von Personen der islamistischen Szene

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Kosten der Schließung des Schienennetzes zwischen dem thüringischen Blankenstein und dem bayerischen Marxgrün (Höllentalbahn)

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Rechtsförmlichkeitsprüfung beim Erlass von Verordnungen

 

 

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Kosten des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht (AfD gegen Innenminister Seehofer)

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