Schriftliche Frage 5/52 - Mai 2018

Sprengstofffunde in Saalfeld-Rudolstadt

Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung dazu vor, dass im Zusammenhang mit dem Sprengstofffund bei einem mutmaßlichen Linksextremisten in Landkreis Saalfeld-Rudolstadt in Thüringen eine "Todesliste" gefunden sein sol und welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung in diesem Zusammenhang zu weiteren Sprengstofffunden, etwa in Schweinfurt, vor?

Fotoinszenierungen von Bundespolizisten

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Ermittlungsverfahren gegen Reichsbürger

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Kosten Lindners Grußbotschaften

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Wiedereinstellung eines ARD-Journalists

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Bundesmittel für Kampfmittelräumung in Thüringen – Stand: 30. September 2022

Drs. 20/4168

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Weigerung des Heimatlandes zur Aufnahmen von Abgeschobenen

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Erlass von Haftbefehlen für "Reichsbürger" und Anordnung von Haftbefehlen bei "Reichsbürgern"

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Mögliche Absenkung der Strafmündigkeit

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Verkürzung Ersatzfreiheitsstrafe

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