Schriftliche Frage 5/555 Juni 2024

Gefährder mit syrischer Staatsbürgerschaft

Wie viele Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit hielten sich nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils in den Monaten Januar bis Mai 2024 in Deutschland auf, und wie viele von diesen Personen wurden in demselben Zeitraum abgeschoben (bitte die Anzahl der sich hierzulande aufhaltenden Gefährder getrennt und jeweils zum Monatsende angeben sowie nach Monatsscheiben aufschlüsseln)?

Finanzierung des Zentrums für politische Schönheit

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Fortgesetzt hohe Einwanderung durch Familiennachzug

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Unkenntnis der Bundesregierung über Beförderungsverweigerung durch muslimische Taxifahrer

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Rechtlich ungeklärte Aufnahme sog. Bootsflüchtlinge der Sea-Watch III durch die Bundesregierung

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Schriftliche Anfrage 7/24 Gründe für die Übermittlung des Verfassungsschutzberichts 2018 vor der Pressekonferenz an Medienvertreter

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Antwort der Bundesregierung auf schriftliche Frage 7/025 Rechtsauffassung der Bundesregierung zu Schlepperei

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Würdigung religiöser Feiertage durch die Bundesregierung

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Antwort zur Schriftlichen Frage 6/351 zur Nutzung Flugbereitschaft der Bundeswehr durch Heiko Maas

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Kaum Senkungen der Porto-Ausgaben oberster Bundesgerichte durch Einführung der digitalen Verwaltung

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Förderung des Vereins "Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e.V.“

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