Schriftliche Frage 6/0249 Juni 2026

Abschiebung von Afghanen aus Deutschland

Wie viele afghanische Staatsangehörige wurden seit dem Beginn der 21. Wahlperiode zum Stichtag 18. Juni 2026 aus Deutschland nach Afghanistan insgesamt abgeschoben, und welche Gesamtkosten sind dem Bund hierfür entstanden (bitte sämtliche im Zusammenhang mit den Abschiebungen angefallenen Kosten, insbesondere für Charterflüge, Sicherheitsbegleitungen, organisatorische Maßnahmen sowie sonstige Sach- und Personalkosten und jegliche sonstige Kosten ausweisen)?

Keine abschließende Beschlussfassung über inhaltliche Ausgestaltung des Straftatbestandes der Hasskriminalität

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Änderungen der Voreinstellungen der Suchmaske im Jobsuche-Portal der Bundesagentur

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Unerlaubte Einreisen aufgrund fehlender Ausweispapiere und Aufenthaltstitel sowie fehlende Ausweispapiere bei der Asylantragstellung beim BAMF

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Umsetzung wesentlicher Inhalte des Migrationspaktes bereits vor Inkrafttreten des Paktes

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Kriterien für die Teilnahme von Journalisten an Regierungsterminen

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Unkenntnis der Bundesregierung hinsichtlich Arbeitsplätzen in Bundesbehörden in den neuen Bundesländern im Jahr 2019

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Unkenntnis der Bundesregierung über verfassungswidrige Regelungen in ihren Gesetzentwürfen

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Seenot als humanitärer Grund für Asylverfahren

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Unkenntnis der Bundesregierung über den Anteil legal erstandener Waffen an Straftaten

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Kosten und Betreuung des Twitter-Accounts von Bundesaußenminister Maas

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