Schriftliche Frage 6/445 - Juni 2022

"Periodische Sicherheitsüberpfüfung" Kernkraftwerke

 Wie ist nach Ansicht der Bundesregierung die Aussage des Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz, dass während der erforderlichen „periodischen Sicherheitsüberprüfung“ der in Deutschland verbliebenen drei Kernkraftwerke, diese für bis zu neun Monate vom Netz gehen müssten, mit der dahingehenden Stellungnahme externer Fachleute und des Bundesumweltministeriums, die auch vom TÜV bestätigt wird, dass die Kernkraftwerke für die Neuprüfung nicht stillgelegt werden müssten, sondern diese auch „betriebsbegleitend“ durchgeführt werden könnte, in Einklang zu bringen (https://www.zeit.de/2022/27/atomkraft-robert-habeck-kohlekraft-klimawandel)?

Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem siebten, achten, elften, zwölften und dreizehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches in...

Weiterlesen

Drs. 21/815

Anzahl und Kosten eingeflogener Asylbewerber - Stand: 30. Juni 2025

Weiterlesen

Vertragliche Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung/Bundesrepublik Deutschland und Rüstungsunternehmen

Weiterlesen

Teilnahme von Mitgliedern der Bundesregierung an Pride Parade in Budapest

Weiterlesen

Ausgaben für den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung

Drs. 21/540

Weiterlesen

Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der 20. Legislaturperiode

Drs. 21/702

Weiterlesen

Teilnahme von Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung an Veranstaltungen im Deutschen Bundestag

Drs. 21/960

Weiterlesen

Entwicklung von Gruppenvergewaltigungen bis zum 31. Dezember 2024

Drs. 21/869

Weiterlesen

Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen im Jahr 2024

Drs. 21/875

Weiterlesen

Mitglieder des Bundestages unter Beobachtung des VS

Weiterlesen