Schriftliche Frage 6/445 - Juni 2022

"Periodische Sicherheitsüberpfüfung" Kernkraftwerke

 Wie ist nach Ansicht der Bundesregierung die Aussage des Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz, dass während der erforderlichen „periodischen Sicherheitsüberprüfung“ der in Deutschland verbliebenen drei Kernkraftwerke, diese für bis zu neun Monate vom Netz gehen müssten, mit der dahingehenden Stellungnahme externer Fachleute und des Bundesumweltministeriums, die auch vom TÜV bestätigt wird, dass die Kernkraftwerke für die Neuprüfung nicht stillgelegt werden müssten, sondern diese auch „betriebsbegleitend“ durchgeführt werden könnte, in Einklang zu bringen (https://www.zeit.de/2022/27/atomkraft-robert-habeck-kohlekraft-klimawandel)?

Maßnahmen zur Reduzierung von Bürokratie auf Bundesebene

Drs. 20/567

Weiterlesen

Stand der Thüringer Straßenbauprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2030

Drs. 20/579

Weiterlesen

Detailfragen zum Verfassungsschutzbericht 2020 – Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/96

Drs....

Weiterlesen

Sprengung von Geldautomaten in den Jahren von 2005 bis 2020

Drs. 20/613

Weiterlesen

„Konsum fremdsprachiger audiovisueller Inhalte in Deutschland"

(BT-Drs. 20/581)

Weiterlesen

Einsatz der Bundespolizei in den Bundesländern

Drucksache: 20/562

Weiterlesen

Sponsoringbericht der Bundesregierung

Weiterlesen

Mögliche Ansiedlung des Deutschen Zentrums Mobilität der Zukunft in Gera – Aktuelle Entwicklungen

Drucksache: 20/560

Weiterlesen

Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Staaten und Privatrechtssubjekten seit dem Jahr 2000 – Stand: 31. Dezember 2021

Drucksache:...

Weiterlesen

Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen mit Stand Januar 2022

Drs. 20/450

Weiterlesen