Schriftliche Frage 6/445 - Juni 2022

"Periodische Sicherheitsüberpfüfung" Kernkraftwerke

 Wie ist nach Ansicht der Bundesregierung die Aussage des Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz, dass während der erforderlichen „periodischen Sicherheitsüberprüfung“ der in Deutschland verbliebenen drei Kernkraftwerke, diese für bis zu neun Monate vom Netz gehen müssten, mit der dahingehenden Stellungnahme externer Fachleute und des Bundesumweltministeriums, die auch vom TÜV bestätigt wird, dass die Kernkraftwerke für die Neuprüfung nicht stillgelegt werden müssten, sondern diese auch „betriebsbegleitend“ durchgeführt werden könnte, in Einklang zu bringen (https://www.zeit.de/2022/27/atomkraft-robert-habeck-kohlekraft-klimawandel)?

Detailfragen zum Verfassungsschutzbericht 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/28235), ...

Weiterlesen

Ausgaben der Bundesregierung zur Bekämpfung des Antisemitismus in dem Zeitraum von 2015 bis 2021

Weiterlesen

Haftungsverzicht gegenüber Flüchtlingsbürgen - Stand 30.06.2021

Weiterlesen

Anzahl der evakuierten Afghanen, die bereits in Deutschland Asyl beantragt haben

Weiterlesen

"Ausländische Pflegekräfte in Deutschland, Stand 30.06.2021"

Weiterlesen

Leistungen der Bundesregierung an die Taliban zur Durchführung einer sicheren Evakuierung

Weiterlesen

"Detailfragen zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2020"

Weiterlesen

„Geförderte Projekte des Bundesprogrammes „Demokratie leben!“ in Thüringen“

Weiterlesen

Widersprüchliche Angaben zur Anzahl islamistischer Gefährder in Deutschland

Weiterlesen

"Illegale Einreisen nach Deutschland in dem Zeitraum von 2009 bis 2021"

Weiterlesen