Schriftliche Frage 6/94 Juni 2023

CO2-Ausstoß Air-Defender

"Wie hoch wird nach Schätzung der Bundesregierung der CO2-Ausstoß anlässlich des Luftwaffenmanövers Air-Defender sein, welches unter der Führung Deutschlands in der Zeit vom 12. Juni 2023 bis zum 23. Juni 2023 stattfinden wird (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-06/air-defender-2023-boris-pistoriusnato-militaeruebung?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F), und wie wird dieser kompensiert?“

Bundesjustizministerin Lambrecht hält die Corona-Abstandsregeln beim Besuch ihrer Amtskollegin Anna-Maja Henriksson in Helsinki nicht ein

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Zu Unrecht bezogenen Corona-Soforthilfen von Personen der islamistischen Szene

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Kosten der Schließung des Schienennetzes zwischen dem thüringischen Blankenstein und dem bayerischen Marxgrün (Höllentalbahn)

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Rechtsförmlichkeitsprüfung beim Erlass von Verordnungen

 

 

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Bundesmittel für Kampf gegen Extremismus

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Staatliche Förderung von Zeitungsverlagen

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Zeitpunkt in dem die Bundesregierung erstmalig davon erfuhr, dass der Reproduktionsfaktor unter den Wert von 1 gesunken ist

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Kosten des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht (AfD gegen Innenminister Seehofer)

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Kosten von Rückholaktionen innerhalb der EU

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BLM-Demo am 06.06.2020 und die Nichtbeachtung der Abstandsregeln

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