Schriftliche Frage 7/156 - Juli 2020

Staatliche Förderung von Zeitungsverlagen

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Höhe der staatlichen Förderung von Zeitungsverlagen, Zeitschriften und Anzeigenblättern in den vergangenen neun Jahren bis zum zuletzt vorgelegten Nachtragshaushalt (vgl. https://vvww.horizont.net/medieninachrichten/220-millionen-euro-fuer-verlagewirtschaftsministerium-will-foerderkonzept-unverzueglich-erarbeiten-184100) entwickelt (bitte jährliche Angaben von Höhe und jeweils den zwei Haushaltstiteln mit dem höchsten Ansatz und nach welchen Maßgaben wurden die Titel jeweils verteilt)?

Herausforderungen für das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

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Einnahmen des Bundes aufgrund erhöhter Kraftstoffpreise

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Dienstwagen und Dienstreisen der Mitglieder der Bundesregierung

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Leerstand von bundeseigenen Immobilien in Deutschland

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Rückstellung von Wehrübungen

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Sicherheitsüberprüfungen von Wehrübungsleistenden

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Goldplating in Deutschland

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Bundesmittel für Kampfmittelräumung in Thüringen – Stand: 31. Dezember 2025

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Planungen des Umweltministers

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Förderung des Kompetenzzentrums für Technik, Diversity, Chancengleichheit e.V. (in Bielefeld)

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