Schriftliche Frage 8/223 August 2025: Brandner im Bundestag

Verfassungsfeindliche Symbole bei ukrainischen Soldaten

Bei wie vielen von den ukrainischen, in Deutschland ausgebildeten Soldaten wurden bis zum 31. Juli 2025 rechtsextremistische Symbole (Tätowierungen, Kleidungsstücke etc.) gefunden, und welche Konsequenzen hatte das für die Betroffenen (vgl. Antwort der Bundesregierung zu Frage 4 der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 20/11297)?

Gegenleistungen Niger

Rechtsextreme Gefährder

Islamistische Gefährder in Deutschland

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, Stand 31. Dezember 2023

Doppel- und Mehrfachstaatler in Deutschland

Schwärzung der RKI-Protokolle

Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Unternehmen und geförderten Nichtregierungsorganisationen zu den Themen „Hass“ bzw. „Desinformation im...