Brandner im Bundestag

Fehlende Belege für Säuberungsaussage durch Merz

Welche konkreten Belege hat der Bundeskanzler Friedrich Merz für seine in der Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 9. September 2026 getroffene Aussage, „Remigration“ sei nichts anderes als eine ethnische Säuberung", und welche konkreten Äußerungen oder politischen Forderungen der AfD legt er dieser Bewertung zugrunde (www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7656537)?

Familiennachzug

Erfolg oder Misserfolg: Privatisierung der Bahn

Kosten der Anpassung des Schienen- und Straßennetzes an aktuelle Herausforderungen

Familiennachzug 2023

Nicht vollstreckte Haftbefehle zum Stichtag 30. September 2022

BT.-Drs. Nr. 20/4162

Maßnahmen gegen das Höfesterben

Schutz vor Wolfsrudeln

Maßnahmen zur Reduzierung von Bürokratie auf Bundesebene – Entwicklung seit 2022

Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber anderen Staaten seit dem Jahr 2000, Stand: 31. Dezember 2023

Drs. 20/11514

Entwicklung von Gruppenvergewaltigungen bis zum 31. Dezember 2023

Drs. 20/11470

Nach oben Drucken