Schriftliche Frage 9/0133 September 2026

Fehlende Belege für Säuberungsaussage durch Merz

Welche konkreten Belege hat der Bundeskanzler Friedrich Merz für seine in der Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 9. September 2026 getroffene Aussage, „Remigration“ sei nichts anderes als eine ethnische Säuberung", und welche konkreten Äußerungen oder politischen Forderungen der AfD legt er dieser Bewertung zugrunde (www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7656537)?

Aktivitäten der Bundesregierung in den sozialen Netzwerken (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache...

Weiterlesen

Gefahrene Strecke in Dienstwagen

Weiterlesen

Kosten für Ausreisepflichtige

Weiterlesen

Kosten des Fotoshootings Özdemir

Weiterlesen

Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen und Kosmetiker (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache...

Weiterlesen

Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem Siebten, Achten, Elften, Zwölften und Dreizehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches in...

Weiterlesen

Wahlempfehlungen durch den Bundesminister der Finanzen

Weiterlesen

Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung – Stand: 31. Dezember 2022

Drucksache 20/7715

Weiterlesen

Anwerbung ausländischer Pflegekräfte

Weiterlesen

Personalpolitik im Bundesministerium der Finanzen

Weiterlesen