Schriftliche Frage 9/169 - September 2018

Todesopfer im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien

Zu wie vielen Todesopfern ist es nach Kenntnis der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Nutzung von Erneuerbaren Energien weltweit gekommen (hierbei insbesondere Dammbrüche, Konstruktion und Wartung und Nutzung von Wasserkraftanlagen, tödlich verunglückte Forstarbeiter beim Holzeinschlag, Explosionen von Biogasanlagen, Konstruktion und Wartung und Nutzung von Windkraftanlagen, Konstruktion und Wartung und Nutzung von Photovoltaikanlagen), und wie viele davon sind in Deutschland zu beklagen?

Entwicklung linksextremen Personenpotenzials

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Höhe der Mittel im Kampf gegen rechts und im Kampf gegen links

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Deutsche Rechtsgrundlagen für Punkte des Migrationspaktes

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Beamte aus Bundesministerien als Mitarbeiter der Bundestagsfraktionen

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Besuch der Bundesregierung mit ausländischen Regierungsvertretern an Terroranschlagsorten

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Ermittlungsverfahren gegen sogenannten IS-Rückkehrer und IS-Rückkehrer in Untersuchungshaft.

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Nach Deutschland zurückkehrende IS-Unterstützer

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Übergriffe auf Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter seit 2013

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Unterhaltungskosten für das Gästehaus der Bundesregierung - Schloss Meseberg

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Keine abschließende Beschlussfassung über inhaltliche Ausgestaltung des Straftatbestandes der Hasskriminalität

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