Schriftliche Frage 9/169 - September 2018

Todesopfer im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien

Zu wie vielen Todesopfern ist es nach Kenntnis der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Nutzung von Erneuerbaren Energien weltweit gekommen (hierbei insbesondere Dammbrüche, Konstruktion und Wartung und Nutzung von Wasserkraftanlagen, tödlich verunglückte Forstarbeiter beim Holzeinschlag, Explosionen von Biogasanlagen, Konstruktion und Wartung und Nutzung von Windkraftanlagen, Konstruktion und Wartung und Nutzung von Photovoltaikanlagen), und wie viele davon sind in Deutschland zu beklagen?

Ermittlungsverfahren gegen sogenannten IS-Rückkehrer und IS-Rückkehrer in Untersuchungshaft.

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Nach Deutschland zurückkehrende IS-Unterstützer

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Übergriffe auf Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter seit 2013

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Unterhaltungskosten für das Gästehaus der Bundesregierung - Schloss Meseberg

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Keine abschließende Beschlussfassung über inhaltliche Ausgestaltung des Straftatbestandes der Hasskriminalität

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Änderungen der Voreinstellungen der Suchmaske im Jobsuche-Portal der Bundesagentur

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Unerlaubte Einreisen aufgrund fehlender Ausweispapiere und Aufenthaltstitel sowie fehlende Ausweispapiere bei der Asylantragstellung beim BAMF

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Umsetzung wesentlicher Inhalte des Migrationspaktes bereits vor Inkrafttreten des Paktes

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Kriterien für die Teilnahme von Journalisten an Regierungsterminen

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Unkenntnis der Bundesregierung hinsichtlich Arbeitsplätzen in Bundesbehörden in den neuen Bundesländern im Jahr 2019

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