Schriftliche Frage 9/435 - September 2020

IS-Rückkehrer in dem Zeitraum von 2014 bis 31.08.2020

Wie viele sogenannte "IS-Rückkehrer" sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2014 bis zum 31.08.2020 nach Deutschland eingereist, und gegen wie viele von diesen Personen wurde ein Strafverfahren durchgeführt (bitte aufschlüsseln nach männlich, weiblich und divers)?

Entwicklung des islamistischen Personenpotentials

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Durch die Einführung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs verursachte Unkosten für den Steuerzahler

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Entwicklung des rechtsextremen Personenpotentials

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Definitionen der Bundesregierung für die Begriffe "Hasskriminalität" und "Hetze"

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Entwicklung linksextremen Personenpotenzials

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Höhe der Mittel im Kampf gegen rechts und im Kampf gegen links

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Deutsche Rechtsgrundlagen für Punkte des Migrationspaktes

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Beamte aus Bundesministerien als Mitarbeiter der Bundestagsfraktionen

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Besuch der Bundesregierung mit ausländischen Regierungsvertretern an Terroranschlagsorten

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Ermittlungsverfahren gegen sogenannten IS-Rückkehrer und IS-Rückkehrer in Untersuchungshaft.

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