Schriftliche Frage 9/435 - September 2020

IS-Rückkehrer in dem Zeitraum von 2014 bis 31.08.2020

Wie viele sogenannte "IS-Rückkehrer" sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2014 bis zum 31.08.2020 nach Deutschland eingereist, und gegen wie viele von diesen Personen wurde ein Strafverfahren durchgeführt (bitte aufschlüsseln nach männlich, weiblich und divers)?

Quotierungen für Repräsentationszwecke im Bundestag

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Einschätzung der rechtlichen Vorschriften für Windkraftanlagen-TÜV

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Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit George Soros

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Aussetzung der Einreiseverweigerung nach § 18 Abs. 4 Nr. 2 AsylG

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Begründung der Bundesregierung für den Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes

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Unkenntnis der Bundesregierung über landsmannschaftliche Besetzung der Bundesbehörden

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Rechtsgrundlage für die Aufnahme von 60 der sog. Bootsflüchtlinge aus Malta

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Asyl-Rücküberführungen nach Deutschland aufgrund von Einreiseverweigerung des Heimatlandes

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Verteilung der 60 sog. Bootsflüchtlinge auf die Kommunen

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Mögl. Bestrebungen wegen, aufgrund o. anlässlich des GCM Änderungen bestehender (rechtlicher) Regelungen im Asylregelwerk herbeizuführen

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