Schriftliche Frage 9/98 - September 2022

Entschädigungsleistungen für Maueropfer

Auf welche Summe belaufen sich die Entschädigungsleistungen, die die Nachkommen der Todesopfer durch Schusswaffengebrauch an der Berliner Mauer (https://www.chronik-der-mauer.de/todesopfer/), beziehungsweise jene Opfer, die zwar durch Schusswaffengebrauch verletzt, aber nicht getötet wurden, aus dem Bundeshaushalt bis heute erhalten haben?

Äußerungen des Bundesministers der Justiz zu seriösen Demokraten

Drucksache: 20/11563

Weiterlesen

Erfassung antiziganistischer Straftaten in dem Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2023

Drucksache 20/11352

Weiterlesen

Illegale Einreisen nach Deutschland in dem Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2023

Drs. 20/11351

Weiterlesen

Gegenleistungen Niger

Weiterlesen

Rechtsextreme Gefährder

Weiterlesen

Islamistische Gefährder in Deutschland

Weiterlesen

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, Stand 31. Dezember 2023

Weiterlesen

Doppel- und Mehrfachstaatler in Deutschland

Weiterlesen

Schwärzung der RKI-Protokolle

Weiterlesen

Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Unternehmen und geförderten Nichtregierungsorganisationen zu den Themen „Hass“ bzw. „Desinformation im...

Weiterlesen