AfD-Bundestagsfraktion wählt Brandner zum Justiziar

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung wählte die Bundestagsfraktion der AfD den Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner mit großer Mehrheit zu ihrem Justiziar.

 

Der Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen bedankt sich für das ihm durch die Abgeordneten entgegengebrachte Vertrauen und macht deutlich, dass er das Amt mit ganzer Kraft ausfüllen wird:

 

"Als ehemaliger Vorsitzender des Justizausschusses des Thüringer Landtages freue ich mich auf diese neue und vor allem für eine AfD-Fraktion wichtige Aufgabe. Als Abgeordneter der AfD sieht man sich überdurchschnittlich häufig mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Ein gutes Beispiel ist die häufig fehlerhafte Berichterstattung der Medien, gegen die wir weiter konsequent juristisch vorgehen werden. Auch im Bereich des Abgeordnetengesetzes sehe ich viele Baustellen, die ich zukünftig mit den Kollegen angehen werde."

Stephan Brandner: Klatsche für SPD und CDU vor dem Bundesverfassungsgericht: 100 Millionen Euro müssen umgehend zurückgezahlt werden!

Das...

Weiterlesen

Aktuellen Medienberichten zufolge legen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP einen Gesetzesentwurf für eine Wahlrechtsreform vor. Der stark...

Weiterlesen

Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hat nach mehreren Medienberichten ihren Rücktritt angekündigt.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt...

Weiterlesen

Auf Twitter bittet die Polizei in Nordrhein-Westfalen darum, das Werfen von Molotow-Cocktails auf Polizisten im Zuge der Räumung von Lüzerath zu...

Weiterlesen

Auf Verlangen der Thüringer Grünen hat Ministerpräsident Ramelow den Minister für Justiz und Migration, Dirk Adams, entlassen. Hintergrund war jedoch...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat gemäß Artikel 41 Absatz 2 des Grundgesetzes Wahlprüfungsbeschwerde gegen das Ergebnis der Wahlprüfung des Bundestages...

Weiterlesen

Insgesamt wurden in der Silvesternacht mehr als 30 Einsatzkräfte allein in Berlin verletzt. Über 100 Menschen wurden deshalb von der Polizei...

Weiterlesen

Die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramtes für knapp eine Milliarde Euro führt bei der Alternative für Deutschland seit vielen Monaten zu Kritik:...

Weiterlesen

Während inzwischen sogar Bundesinnenministerin Faeser junge Migranten als die Täter des Silvesterabends identifiziert, versucht die Tagesschau die...

Weiterlesen