AfD wirkt: Dena-Geschäftsführer tritt folgerichtig sein Amt nicht an

Aktuellen Medienberichten zufolge tritt Dena-Geschäftsführer Michael Schäfer von seinem erst im April geschlossenen Vertrag zurück. Die Deutsche Energie-Agentur GmbH (Dena) ist ein bundeseigenes deutsches Unternehmen, das Dienstleistungen erbringen soll, um die energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung zu Energiewende und Klimaschutz auszugestalten und umzusetzen. Im Juni hätte Schäfer seine Stelle antreten sollen. Schäfer ist Trauzeuge von Staatssekretär Graichen in Habecks Wirtschaftsministerium. Graichen war maßgeblich an der Auswahl Schäfers für diesen Posten involviert. Das Wirtschaftsministerium vergibt gewichtige Aufträge an die bundeseigene Dena. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, sieht den Habeck-Graichen-Clan durch den Rücktritt Schäfers jedoch wenig beeinflusst.

„Michael Schäfer wird nicht Geschäftsführer der Dena. Eine gute, weil folgerichtige Entscheidung für den rechtschaffenden Bürger. Der Trauzeuge von Staatssekretär Graichen in Habecks Wirtschaftsministerium hätte durch seine familiären Verflechtungen mit Graichen auf die Stelle des Dena-Geschäftsführers gesetzt werden sollen. Gut, dass die AfD das Thema in den Mittelpunkt der Diskussion gerückt hat. Eine durchaus progressive Berichterstattung der Medien und eine natürlich aufmerksame AfD verhinderten wohl das Posten-Geschacher. Die AfD wird dem Graichen-Habeck-Clan auch weiterhin genau auf die Finger schauen und zu verhindern wissen, dass hoch dotierte Posten ohne fachgerechte Ausschreibungen innerhalb ominöser Clanstrukturen vergeben werden.“

Bei einer Tagung für Lehrer in Rostock am 11. September 2021 äußerte Medienberichten zufolge der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck:

„Dann ist ja...

Weiterlesen

Erneut kommt der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Bedrängnis: die Ärztin Nemi El-Hassan soll zukünftig das WDR-Wissenschaftsmagazin „Quarks“...

Weiterlesen

Zum Beginn des Gerichtsverfahrens gegen die mutmaßlichen Täter der Attentate vom 13. November 2015 in Paris unter anderem auf das Musiktheater...

Weiterlesen

Zum 70jährigen Bestehen des Bundesverfassungsgerichts erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:

 

„Ein...

Weiterlesen

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland,  fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zinsen für Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der...

Weiterlesen

Berlin, 11. August 2021. Zur Ablehnung eines Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht in der Frage der verweigerten Wahl eines Vizepräsidenten...

Weiterlesen

Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000...

Weiterlesen