Brandner (AfD): „122 IS-Rückkehrer nach Deutschland - ein Pulverfass für unser Land!"

Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019  Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-Rückkehrern nach Deutschland vor. Diese sollen sich zumindest zeitweise dem islamischen Staat angeschlossen haben. Wann, wer wo eingereist war und was danach mit diesen Personen geschah, vermochte die Bundesregierung nicht mitzuteilen.

Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, auf dessen Anfrage die Antwort der Bundesregierung zurückgeht, zeigt sich entsetzt ob der Auskünfte: „Insbesondere halte ich es für mehr als gefährlich, dass die Bundesregierung keine Auskunft zur Einreise dieser Personen geben kann und klarstellt, dass auch Personen dabei sind, die laut Bundesregierung mehrfach ein- und ausgereist sind. Unsere Grenzen sind weiterhin offen wie Scheunentore und Terroristen können offenbar ungehindert und unkontrolliert ein- und ausreisen. Rechtliche Konsequenzen hat dies offenbar nicht. Dass IS-Rückkehrer ihre brandgefährliche Ideologie in Deutschland verbreiten können, bedeutet nicht weniger, als dass wir auf einem Pulverfass sitzen, an dem bereits die Lunte brennt.“

Innerhalb des Formats „Leibniz im Bundestag“, bei dem Forscher der Leibniz-Gemeinschaft mit Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen wollten, hatte...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergab, wurden allein im Jahr 2017 664.819...

Weiterlesen

Mit Hilfe einer kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die der Abgeordnete Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, federführend...

Weiterlesen

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat trotz Beschwerden der AfD-Bundestagsabgeordneten die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens gegen eine deutsche...

Weiterlesen

Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem aktuellen Wirtschaftsmagazin die in Erfurt errichteten ungenutzten Containerdörfer (etwa im Gebreite...

Weiterlesen

In dieser Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Thüringer Landesgruppe Stephan Brandner den Kinderkanal (KIKA) von ARD und...

Weiterlesen

Über die umfassenden Aufgaben des Hauptzollamtes Erfurt, das insgesamt rund 950 Beschäftigte zählt und auch für Teile Sachsens zuständig ist,...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, auch Justiziar der Fraktion, bat im Rahmen einer schriftlichen Frage die Bundesregierung um Auskunft...

Weiterlesen

Im Gespräch mit dem „Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV) e.V." erfuhr der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt, hat sich die Anzahl der von...

Weiterlesen