Brandner (AfD): „4.000 illegale Sprengstoffeinsätze in 10 Jahren – Nationales Sprengstoffregister dringend erforderlich!"

Eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergab, dass in den Jahren 2008 bis 2017 insgesamt 4.009 Vorfälle registriert wurden, bei denen illegal Sprengstoff eingesetzt wurde. Allein im Jahr 2016 kam es zu 668 derartigen Sachverhalten. Im Jahr 2017 ging die Zahl der registrierten Vorfälle zwar zurück, vielen bleibt jedoch der vereitelte Anschlag auf den Mannschaftsbus Borussia Dortmunds im April in Erinnerung.

 

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete der AfD Stephan Brandner fordert angesichts der Zahlen die Einführung eines nationalen Sprengstoffregisters. Bereits 2013 nahm das Bun­des­ver­wal­tungs­amt als Re­gis­ter­be­hör­de das Na­tio­na­le Waf­fen­re­gis­ter, wo al­le we­sent­li­chen In­for­ma­tio­nen zu er­laub­nis­pflich­ti­gen Schuss­waf­fen in pri­va­tem Be­sitz gesammelt und, wenn angefragt, zeit­nah und ak­tu­ell be­reit­ge­stellt werden, in Betrieb. Ein solches nationales Register für Sprengstoff und Personen, die damit in Verbindung stehen, gibt es hingegen nicht. 

 

Brandner fordert hier ein Umdenken und verspricht rasches Handeln:

 

"Es ist unverständlich, warum mit zweierlei Maß gemessen wird. Während die Kontrollen von Schusswaffenbesitzern immer stärker und politisch instrumentalisiert werden, werden die Besitzer von Sprengstoff nicht einmal registriert. Zur Ermittlungsunterstützung und zur Vorbereitung von Einsatzmaßnahmen ist ein solches Sprengstoffregister unbedingt erforderlich. Die AfD wird hier zeitnah Vorschläge in den politischen Betrieb einbringen, die den bisherigen Versäumnissen entgegentreten werden. “

Medienberichten zufolge sollen falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität im Asylverfahren weiterhin nicht strafbar sein. Das...

Weiterlesen

Nachdem Ende vergangenen Jahres schon Bundeskanzlerin Merkel aufgrund eines Defektes nicht mit einem Regierungsflieger sondern per Linienflug zum...

Weiterlesen

Am vergangenen Montag fand im Erfurter Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ein sogenannter „Brandnerdialog" statt. Die Veranstaltung...

Weiterlesen

Medien berichten, dass bereits vor mehreren Wochen eine enorme Menge teils sensibler Daten von Bundes- und Landtagsabgeordneten, Künstlern und...

Weiterlesen

Nachdem ZDF-Intendant Bellut bereits gestern mit Qualitätseinbußen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen drohte, sollten die Beiträge nicht erhöht...

Weiterlesen

Nach dem Zwischenfall beim Flug Angela Merkels zum G 20 Gipfel in Argentinien, der mit einem Linienflug fortgesetzt werden musste, nachdem eine...

Weiterlesen

Wie verschiedene Medien berichten, wurde Til Schweigers Kinoflop „Head full of honey" bereits wieder aus den amerikanischen Kinos verbannt, bevor er...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer Entscheidung vom 11.12.2018 die Organklage der AfD-Bundestagsfraktion als unzulässig abgewiesen.  

Die...

Weiterlesen

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und...

Weiterlesen

Ohne Unterstützung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz blieb heute ein Antrag der AfD-Fraktion, Justizministerin Barley zum Inhalt ihres...

Weiterlesen