Brandner (AfD): „8 Millionen Euro für eingeflogene Flüchtlinge allein in 2017 – Schluss mit steuerfinanzierten Migrantenflügen!"

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan ergibt, wurden im Jahr 2017 knapp 8 Millionen Euro Steuergeld für das Einfliegen von angeblichen Asylbewerbern und Schutzsuchenden aus dem Ausland ausgegeben. Der Großteil der Kosten, knapp 6 Millionen Euro, fiel dabei im vergangenen Jahr auf Ausgaben, die im Zusammenhang mit humanitären Aufnahmen entstanden.

Der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Thüringen machte bereits mehrfach deutlich, dass er die hohe Anzahl an Personen, die per Flugzeug nach Deutschland gebracht werden, befremdlich findet. Die erheblichen Kosten, die dadurch entstehen, kritisiert er deutlich: „Dass in den Jahren 2010 bis 2017 rund 23,7 Millionen Euro an Steuermitteln dafür aufgebracht wurden, angebliche Flüchtlinge nach Deutschland zu fliegen, ist schlicht ein Unding. Ich frage mich, wie man das dem Bürger auf der Straße erklären will, der sich von seinem kleinen Gehalt keinen Urlaub und auch keine Flüge leisten kann".

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Frühjahr 2022 um eine zweite Amtszeit bewerben. Das gab er heute in Berlin bekannt. Die...

Weiterlesen

Am heutigen Tag des Grundgesetzes erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass das...

Weiterlesen

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, drängt auf eine Beendigung der ‚epidemischen Lage von...

Weiterlesen

Für den 8. Juni 2021 hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) zu einer Veranstaltung nach eigenen Angaben "die Fraktionen des Deutschen Bundestages"...

Weiterlesen

Nach Grünen-Chefin Baerbock meldet nun der grüne Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende Özdemir nachträglich der Bundestagsverwaltung, dass...

Weiterlesen

Annalena Baerbock ließ sich ihre Tätigkeit als grüne Parteivorsitzende mit Weihnachtsgeld (2020: 7635,71 Euro), einer Corona-Sonderzahlung (1500 Euro)...

Weiterlesen

Bundesfamilienministerin Giffey, die schon seit länger Zeit immer wieder wegen Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihre Doktorarbeit für Peinlichkeiten...

Weiterlesen

Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat beim Bundestag nachträglich Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 angemeldet. Das kam heute...

Weiterlesen

Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, stellte heute den Bericht der Fachkommission Fluchtursachen vor. Die...

Weiterlesen

Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz hat verkündet, dass er nun doch nicht als Direktkandidat für die SPD bei der Bundestagswahl im...

Weiterlesen