Brandner (AfD): „8 Millionen Euro für eingeflogene Flüchtlinge allein in 2017 – Schluss mit steuerfinanzierten Migrantenflügen!"

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan ergibt, wurden im Jahr 2017 knapp 8 Millionen Euro Steuergeld für das Einfliegen von angeblichen Asylbewerbern und Schutzsuchenden aus dem Ausland ausgegeben. Der Großteil der Kosten, knapp 6 Millionen Euro, fiel dabei im vergangenen Jahr auf Ausgaben, die im Zusammenhang mit humanitären Aufnahmen entstanden.

Der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Thüringen machte bereits mehrfach deutlich, dass er die hohe Anzahl an Personen, die per Flugzeug nach Deutschland gebracht werden, befremdlich findet. Die erheblichen Kosten, die dadurch entstehen, kritisiert er deutlich: „Dass in den Jahren 2010 bis 2017 rund 23,7 Millionen Euro an Steuermitteln dafür aufgebracht wurden, angebliche Flüchtlinge nach Deutschland zu fliegen, ist schlicht ein Unding. Ich frage mich, wie man das dem Bürger auf der Straße erklären will, der sich von seinem kleinen Gehalt keinen Urlaub und auch keine Flüge leisten kann".

Mehrere Bundesminister tauchen immer wieder bei den Spielen der deutschen Nationalmannschaft auf, darunter Außenministerin Baerbock. Diese nutzt für...

Weiterlesen

CDU-Generalsekretär Linnemann wiederholt in den Medien die Forderung der AfD-Fraktion nach Herabsetzung der Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre. Die...

Weiterlesen

Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat gegenüber der Alternative für Deutschland eine Unterlassungserklärung abgegeben. Er verpflichtet sich...

Weiterlesen

Das Bundesinnenministerium plant mit dem Bundespartizipationsgesetz den Anteil von Migranten in der Bundesverwaltung zu erhöhen. Ziel sei es, die...

Weiterlesen

Die Ausgaben des Bundes für die Zahlung sogenannter Ministerialzulagen an Angestellte und Beamte des Bundes haben sich von 2018 bis 2022 von 52,4...

Weiterlesen

Zur Forderung des Deutschen Anwaltsvereins nach einer Reform der Tötungsdelikte im Strafgesetzbuch teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der...

Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur besseren Verhinderung von missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen beschlossen. Ziel sei es,...

Weiterlesen

Zur Messerattacke in Mannheim und zu den veröffentlichten Zahlen zur Messerkriminalität in Deutschland teilt der stellvertretende AfD-Bundesprecher...

Weiterlesen

Ein Mann hat in Mannheim einen äußerst brutalen Messerangriff verübt. Medien berichten von einem Angriff eines islamischen Täters auf den...

Weiterlesen

Laut der Unterrichtung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas (Drs. 20/11298) steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli...

Weiterlesen