Brandner (AfD): „Allein Bundespolizei griff 517.825 illegal eingereiste Personen auf – Verbleib unklar. Deutschland gibt sich auf!"

Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner. Allein im beschaulichen Thüringen wurden 2.364 sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen aufgegriffen. Brandner, der auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen ist, wundert sich vor allem darüber, dass die Bundesregierung keine Erkenntnisse zum Verbleib der Illegalen vorweisen kann: „Meine Nachfrage, ob diese Personen einen Aufenthaltstitel erhalten haben, konnte die Bundesregierung mal wieder nicht beantworten. Diese Bundesregierung hat völlig versagt: sie weiß nicht, wer kommt, was aus denen wird und ob sie wieder gehen oder was sie ansonsten so treiben. Im Flüchtlingsbereich scheint die Verwaltung in  Deutschland völlig ahnungslos. Offenbar hat sie kapituliert oder handelt rechtswidrig, weil es ‚von oben’ so angeordnet und gewünscht ist. Das hat mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun.“

Am 9. Februar 2021 wurde auf dem offiziellen Twitter-Auftritt des Bundesministeriums der Justiz und fu?r Verbraucherschutz ein Videobeitrag zum Thema...

Weiterlesen

Wie sich aus den Antworten der Bundesregierung auf mehrere Nachfragen des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat die Bundesregierung...

Weiterlesen

Medienberichten soll es sich bei den Patienten, die mit Covid19-Erkrankungen auf den Intensivstationen behandelt werden, zu einem weit überwiegenden...

Weiterlesen

Wie die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen heute auf dem Nachrichtendienst Twitter bekanntgab, wolle „der Bundestag“...

Weiterlesen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hemmungsloser Gewalt“. Die...

Weiterlesen

Am heutigen Samstag wurde die neue Doppelspitze der Linkspartei bestimmt: Ein Online-Parteitag wählten Janine Wissler und die Thüringer...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland klagt vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen das Bundesverfassungsgericht. Ziel ist es, die offenbar seit...

Weiterlesen

Zum morgigen Tag der Muttersprache wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, ein Ende des...

Weiterlesen

Während die gesamte deutsche Bevölkerung faktisch eingesperrt und Ausgangsverboten unterworfen war, Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und...

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant nicht, weder aus Solidarität mit den Notleidenden der Coronakrise, noch aus haushälterischen Gründen, auf einen Teil ihrer...

Weiterlesen