Brandner (AfD): Altfraktionen im Ablehnungswahn!

Am heutigen Donnerstag stimmten die Altfraktionen nicht nur gegen sämtliche Wahlvorschläge der AfD-Fraktion, auch zwei Gesetzentwürfe und zwei weitere Anträge der Fraktion, die vom AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner federführend erstellt worden waren, wurden endgültig abgelehnt:


„Egal, ob es um die Erhöhung der Präsenz im Bundestagsplenum, die Einschränkung von Hasspredigten, die Verbesserung unseres Grundgesetzes oder den Nutzungszwang im elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten geht: wir haben immer und überall gute und gewinnbringende Ideen vorgelegt, die allesamt von der Altfraktionenfront geschlossen abgeschmettert werden. Die große alte Mehrheit der Parlamentarier hat kein Interesse an sachlicher und fachlicher Auseinandersetzung, sondern lehnt ideologisch verblendet alles ab. Das ist eine Schande für unser Parlament.“

In seinem heute in der Augsburger Allgemeinen erschienen Interview erklärt der Thüringer Ministerpräsident Ramelow sein Konzept zur Integration von...

Weiterlesen

Erneut geriet die Jugendstrafanstalt Arnstadt in den Fokus der Öffentlichkeit. Nachdem drei Häftlingen der Ausbruch gelungen war, wurde zuletzt...

Weiterlesen

Zu dem von der Deutschen Presseagentur veröffentlichtem Ergebnis einer angeblichen Einigung der CDU/CDU und SPD, den Familiennachzug auf 1.000...

Weiterlesen

Der vom Kinderkanal KIKA), der seinen Sitz in meinem Wahlkreis in Erfurt hat, ausgestrahlte Beitrag „Schau in meine Welt! - Malvina, Diaa und die...

Weiterlesen

Der neue ARD-Intendant Ulrich Wilhelm fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren vom Jahr 2021 an. In den dann folgenden vier Jahren soll der Beitrag...

Weiterlesen

Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, die öffentliche Diffamierung von Bundestagsabgeordneten der AfD als „Nazis“ durch eine deutsche Diplomatin zu...

Weiterlesen

Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen,...

Weiterlesen

Von Januar bis Anfang November 2017 wurden 7.988 Ausländer aufgrund der Dublin-III-Verordnung per Flugzeug nach Deutschland geholt. Allein bei 2.752...

Weiterlesen

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über...

Weiterlesen

In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wird deutlich, wie rasant die...

Weiterlesen