Brandner (AfD): Altparteienpolitik verhöhnt den Handel!

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu erlauben. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, bewertet diesen Vorschlag als „irrsinnige Häme“ gegen den Einzelhandel. Es könne nicht sein, dass die Verkäufer und Eigentümer von Geschäften nun für die wahnsinnigen Entscheidungen des „Seuchenkabinets“, also der „undemokratischen und nicht legitimierten Kungelrunde aus Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin“ geradestehen sollen.

„Der Einzelhandel war zu keinem Zeitpunkt Infektionsherd: er hat Hygienekonzepte umgesetzt und sein Bestes getan, um mit einem möglichst geringen Schaden aus der schwierigen Lage herauszukommen. Nun nimmt man ihm das Weihnachtsgeschäft, zerstört damit die Innenstädte und schlägt in einem Atemzug vor, die letzten Tage durchzuarbeiten. Dass das weder umsetzbar ist, noch von Personal und Eigentümern verlangt werden kann, ist mehr als offensichtlich.

Als AfD lehnen wir die Schließung des Einzelhandels, der Hotellerie und der Gastronomie ab. Dies alles sind sinnlose Maßnahmen, die die Panik und Hilflosigkeit einer Regierung, die nicht mehr hätte falsch machen können, widerspiegeln. Statt Risikogruppen wirksam zu schützen, wie wir es der Regierung seit Monaten vorbeten, zerstört man Wirtschaft und Gesellschaft: diese Politik ist gefährlich für unser Land.“

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass das völlige Verbot von Versammlungen zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020...

Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Landeshauptstadt Erfurt in...

Weiterlesen

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage (5/288) des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan...

Weiterlesen

Bei der gestrigen Wahl zum Landrat im thüringischen Landkreis Sonneberg hat der AfD-Bewerber Robert Sesselmann mit 46,7 Prozent und einem deutlichen...

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant, das Ministergesetz dahingehend zu ändern, dass auch die Mitglieder der Bundesregierung einen Inflationsausgleich von 3000...

Weiterlesen

Allein im vergangenen Jahr 2022 hat die sogenannte Amadeu Antonio Stiftung mehr als 2,2 Millionen Euro allein aus Bundesmitteln erhalten. Das ergibt...

Weiterlesen

Die Bundesregierung will laut eigener Aussage eine zentrale Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger schaffen.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, ist der Anteil...

Weiterlesen

Am Mittwoch wurden Lina Engel und drei weitere Mitglieder der linken sogenannten „Hammerbande“ wegen Gewaltverbrechen und der Mitgliedschaft in einer...

Weiterlesen

Heute wurde gegen die Linksextremistin Lina E. und drei weitere Mitglieder der sogenannten „Hammerbande“ ein Urteil verkündet. Die Bundesanwaltschaft...

Weiterlesen