Brandner (AfD): Ampel schenkt Wirten und Bürgern Steuerschock zum Jahreswechsel

Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wird ab Januar 2024 auf 19 Prozent erhöht. Darauf sollen sich die Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP verständigt haben.
Dazu erklärt der AfD Bundestagsabgeordnete und direkt gewählte Abgeordnete Stephan Brandner:
„Pünktlich zum Weihnachtsfest hat die Ampel-Regierung ein Geschenk für Wirte und Gäste vorbereitet. Zum Jahreswechsel gibt es eine saftige Steuererhöhung. Es werden wieder 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Speisen fällig. Fachleute sagten vor diesem Hintergrund eine Zunahme der Pleiten in der deutschen Gastronomie um 36,5 Prozent für 2024 voraus.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat versucht, dies abzuwenden. Mit unserem Antrag sollte die Mehrwertsteuer in der Gastronomie dauerhaft auf 7 Prozent festgeschrieben werden. Alle anderen Fraktionen waren dagegen.

Die Vorschläge der AfD können auch zukünftig tausende Betriebe und ihre Beschäftigten in der Gastronomie retten! Unser Land hat nicht zu wenig Einnahmen, sondern nur Leute, die es falsch ausgeben. Deshalb jetzt umsteuern und AfD wählen!"

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt, dass seit dem 1. Januar 2010 die Anzahl...

Weiterlesen

Der aktuelle „Roland Rechtsreport 2022“ zeigt ein Erodieren der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Trend hielte schon länger an, habe sich aber in...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt (Drs. 20/768), nehmen...

Weiterlesen

Das Schweigen im Fall Böhmermann hat erneut die Problematik der fehlenden Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts bei Nichtannahmebeschlüssen...

Weiterlesen

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die...

Weiterlesen

Laut eines Medienberichts haben sich im Dezember 2021 und Januar 2022 allein in Thüringen 2.789 Arbeitnehmer aus dem Bereich Gesundheit und Soziales...

Weiterlesen

Die bisherige Greenpeace-International-Chefin Jennifer Morgan wechselt ins Auswärtige Amt: zunächst als Sonderbeauftragte, später als...

Weiterlesen

In der Berichterstattung über die Orientierungsdebatte des Bundestages zur allgemeinen Impflicht am 26. Januar 2022 war in mehreren Tageszeitungen die...

Weiterlesen