Brandner (AfD): Ampel schenkt Wirten und Bürgern Steuerschock zum Jahreswechsel: Brandner im Bundestag

Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wird ab Januar 2024 auf 19 Prozent erhöht. Darauf sollen sich die Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP verständigt haben.
Dazu erklärt der AfD Bundestagsabgeordnete und direkt gewählte Abgeordnete Stephan Brandner:
„Pünktlich zum Weihnachtsfest hat die Ampel-Regierung ein Geschenk für Wirte und Gäste vorbereitet. Zum Jahreswechsel gibt es eine saftige Steuererhöhung. Es werden wieder 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Speisen fällig. Fachleute sagten vor diesem Hintergrund eine Zunahme der Pleiten in der deutschen Gastronomie um 36,5 Prozent für 2024 voraus.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat versucht, dies abzuwenden. Mit unserem Antrag sollte die Mehrwertsteuer in der Gastronomie dauerhaft auf 7 Prozent festgeschrieben werden. Alle anderen Fraktionen waren dagegen.

Die Vorschläge der AfD können auch zukünftig tausende Betriebe und ihre Beschäftigten in der Gastronomie retten! Unser Land hat nicht zu wenig Einnahmen, sondern nur Leute, die es falsch ausgeben. Deshalb jetzt umsteuern und AfD wählen!"

Wie aktuelle Zahlen zeigen, werden die Folgen der Corona-Krise immer deutlicher: Innerhalb eines Monats verloren 370.000 Menschen ihre Arbeit und...

Heute tritt der neue Bußgeldkatalog in Kraft, der drakonische Strafen für Autofahrer bei Verstößen vorsieht. So droht ein Führerscheinentzug schon bei...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der sich in der Coronakrise so gut wie gar nicht zu Wort meldet, schwört die Deutschen auf tiefe...

Anlässlich eines Besuchs des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Haldenwang im Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Lindh, das durch...

Mit einem offenen Brief wendet sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei an den Präsidenten des...

Erstmals werden alle Fraktionen im Bundestag gemeinsam einen Gesetzentwurf einbringen: Für das Jahr 2020 wird der Diätenautomatismus ausgesetzt.

Steph...

Mehrere Medien berichten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ‚genervt‘ von der Diskussion um die Rücknahme der weitreichenden Beschränkungen, die...

Aufgrund des nun wohl mindestens bis zum 31. August 2020 bestehenden Verbots der Durchführung von „Großveranstaltungen“ und zur Zeit auch...

Die Bundesregierung erklärte auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten und stellvertretendem Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan...

Tausende Betriebe sind aufgrund staatlicher Anordnung für einige Wochen, eventuell sogar Monate geschlossen worden. Betroffen sind etwa Gaststätten,...

Brandner im Bundestag

Brandner (AfD): Ampel schenkt Wirten und Bürgern Steuerschock zum Jahreswechsel

Brandner (AfD): Bundesregierung verantwortet größte Rezession der Nachkriegszeit

Brandner (AfD): Deutsche Autofahrer drangsalieren und ausländische bei Verstößen davonkommenlassen?

Brandner (AfD): Der Bundespräsident sollte nicht nur fordern, sondern auch selber liefern und seinen Beitrag zur Krise leisten!

Brandner (AfD): Verfassungsschutzchef agiert befangen im Dienste der Altparteien - er ist eine peinliche Schande für sein Amt!

Brandner (AfD): Verfassungsschutzchef besucht von Linken attackiertes SPD-Büro - wann kommt er zur AfD?

Brandner (AfD): Einsparungen im Bundestag dringend erforderlich: Diätenerhöhungen auf Dauer und Parlamentarische Staatssekretäre ganz abschaffen, Bundestag verkleinern!

Brandner: Merkel ruiniert unser Land und unsere Gesellschaft – Öffnungsdiskussion zwingend erforderlich!

Brandner AfD: Veranstaltungsverbot soll AfD mundtot machen – Öffentlich-rechtlichen Rundfunk zur Ausstrahlung von Parteiinformationen verpflichten!

Stephan Brandner: Grenzkontrollen sehr erfolgreich und kaum zu glauben: Durchschnittlich momentan weniger als ein Asylbewerber pro Tag – statt täglich ca. 400

Brandner (AfD): "Gesetzliche Entschädigung für durch Zwangsmaßnahmen geschlossene Unternehmen statt Abspeisung nach Gutsherrenart!"