Brandner (AfD): „Auch das Schwarzbuch 2018 zeigt: Steuerverschwendung muss unter Strafe gestellt werden!"

Gestern legte der Bund der Steuerzahler sein aktuelles Schwarzbuch vor, das eklatante Fälle von Steuerverschwendung ans Licht bringt. Darunter fällt unter anderem die Rasenheizung des Erfuter Steigerwaldstadions, die seit 2010 vorhanden ist, aber kaum genutzt wird. Für das Bundesland Thüringen wird außerdem die Saalfelder Orangerie genannt, deren denkmalgerechter Umbau statt mit den veranschlagten 560.000 Euro mit 1,8 Millionen Euro zu Buche schlug. 

    

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, betont, dass die AfD das Unterstrafestellen von Steuerverschwendung schon seit Jahren fordert. „Ein verantwortungsvoller Umgang mit den Geldern, die der Steuerzahler zur Verfügung stellt, ist das A und O eines jeden politisch Handelnden. Es kann nicht sein, dass das hemmungslose Verschwenden von Geld, das den Bürgern zwangsweise durch Steuern abgenommen wurde, keine Konsequenzen für die Verantwortlichen hat. Egal ob Fehlkalkulationen oder Fehlinvestitionen: der Schaden muss für den Steuerzahler stets so gering wie möglich gehalten werden und der Verschwender gehört bestraft"

Heute erhielt Gabriele Britz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde als Verfassungsrichterin. Auf sie folgt auf...

Weiterlesen

Am heutigen Montag soll Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel durch Bundespräsident Steinmeier mit der höchstmöglichen Stufe des Bundesverdienstkreuzes...

Weiterlesen

Laut einem Bericht des Handelsblattes plant die Bundesregierung allein in diesem Jahr etwa 100 Bauprojekte für den stark wachsenden Beamtenapparat für...

Weiterlesen

Eine aktuelle Umfrage des Instituts INSA ergibt, dass lediglich sieben Prozent der Befragten mit der aktuellen Höhe des Rundfunkbeitrags von 18,36...

Weiterlesen

Die Forderungen nach Waffenverbotszonen gehen nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, an...

Weiterlesen

Ob „Angriff auf Helfer: Jugendliche attackieren 33-Jährigen“, „Mann (33) hilft Frau und wird selbst zum Opfer“ oder „Flüchtling soll 11-jährigen...

Weiterlesen

Seit vielen Jahren stellt das Bundesverfassungsgericht ausgewählten Journalisten des privaten Vereins „Justizpressekonferenz Karlsruhe e. V.“ vorab...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, wird Bundespräsident Steinmeier nach Informationen des „Stern“ der Ex-Kanzlerin Mekel am 17. April die höchstmögliche...

Weiterlesen

Am kommenden Montag soll das sogenannte Demokratiefördergesetz in den Bundestag zur Expertenanhörung eingebracht werden. Ziel des Gesetzentwurfes sei...

Weiterlesen

Am Sonntag, den 26. März werden auch in diesem Jahr die Uhren umgestellt: Die Stunde zwischen 2 und 3 Uhr nachts wird übersprungen. Der...

Weiterlesen