Brandner (AfD): „Auch das Schwarzbuch 2018 zeigt: Steuerverschwendung muss unter Strafe gestellt werden!"

Gestern legte der Bund der Steuerzahler sein aktuelles Schwarzbuch vor, das eklatante Fälle von Steuerverschwendung ans Licht bringt. Darunter fällt unter anderem die Rasenheizung des Erfuter Steigerwaldstadions, die seit 2010 vorhanden ist, aber kaum genutzt wird. Für das Bundesland Thüringen wird außerdem die Saalfelder Orangerie genannt, deren denkmalgerechter Umbau statt mit den veranschlagten 560.000 Euro mit 1,8 Millionen Euro zu Buche schlug. 

    

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, betont, dass die AfD das Unterstrafestellen von Steuerverschwendung schon seit Jahren fordert. „Ein verantwortungsvoller Umgang mit den Geldern, die der Steuerzahler zur Verfügung stellt, ist das A und O eines jeden politisch Handelnden. Es kann nicht sein, dass das hemmungslose Verschwenden von Geld, das den Bürgern zwangsweise durch Steuern abgenommen wurde, keine Konsequenzen für die Verantwortlichen hat. Egal ob Fehlkalkulationen oder Fehlinvestitionen: der Schaden muss für den Steuerzahler stets so gering wie möglich gehalten werden und der Verschwender gehört bestraft"

Als einzigem Thüringer Landkreis stehen dem Altenburger Land die sogenannten Kohlemillionen des Bundes zu. Bis zu 90 Millionen Euro können in Projekte...

Weiterlesen

Wie eine repräsentative INSA-Umfrage ergab, fühlen sich 48 Prozent der Deutschen nicht von Bundespräsident Steinmeier repräsentiert. Steinmeier sorgt...

Weiterlesen

Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt. Diese...

Weiterlesen

Die Äußerungen des Rundfunkrat-Mitglieds Khola Maryam Hübsch zu den islamistischen Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Hamburg haben für...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt aktuell über die Wahlrechtsreform, die im vergangenen Jahr durch den Bundestag beschlossen wurde und zu einer...

Weiterlesen

Mehrere Bundesländer, darunter Berlin und Thüringen, verbieten Polizeibeamten zur Fußballeuropameisterschaft das Zeigen von Deutschlandflaggen, etwa...

Weiterlesen

Die missbräuchliche Anerkennung von Vaterschaften ist durch den Fall des „Mr. Cashmoney“ erst vor kurzer Zeit einer breiten Öffentlichkeit bekannt...

Weiterlesen

Wie eine aktuelle Umfrage ergab, wünscht sich die Mehrheit der Deutschen eine radikale Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, insbesondere im...

Weiterlesen

Wie das Nachrichtenportal Nius berichtet, erhält die Deutsche Presseagentur (DPA) bis zu einer Million Euro Haushaltsmittel in einem Jahr allein aus...

Weiterlesen

Der heutige Tag wird von gleich zwei linken Straftaten geprägt: zum einen hat die linke „Vulkangruppe“ sich zu einem Anschlag auf Tesla bekannt, zum...

Weiterlesen