Brandner (AfD): Außengrenzen schützen statt innerdeutsche Reisebeschränkungen einführen!

Die derzeit von einigen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, eingeführten Beschränkungen für Reisende aus anderen deutschen Regionen wie Berlin kritisiert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland scharf und macht deutlich, dass derartige Maßnahmen vollkommen überzogen seien. Zudem schüre die Ausnahme für Politiker, etwa des Deutschen Bundestages, zurecht zusätzlich das Misstrauen der Bevölkerung.

„Statt Grenzen zwischen Bundesländern oder gar Bezirken in Berlin zu ziehen, hätte man auf die AfD hören und zu Beginn des Jahres eine sofortige Grenzschließung anordnen müssen, die uns die derzeitige Lage erspart hätte. Nun innerdeutsche Grenzen aufzubauen und Einreisebestimmungen von einem Bundesland in ein anderes zu erlassen, die zudem gar nicht kontrolliert werden können, ist schlicht lächerlich und Ausnahmen für Politiker zu machen, fördert die Altparteienverdrossenheit. Ich fordere eine Rückkehr zur Vernunft und ein Ende der hysterischen Coronapolitik!“

Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung...

Weiterlesen

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen