Brandner (AfD): Beherbergungsverbot gleicht Reiseverbot – kein innerdeutscher Mauerbau!

Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, macht deutlich, dass Reiseverbote innerhalb Deutschlands an dunkle Zeiten erinnern: „Die Hysterie der Regierenden scheint keine Grenzen mehr zu kennen, aber innerdeutsche Grenzen errichten zu wollen. Pünktlich und instinktlos zum heutigen ‚Tag der Republik‘, dem Nationalfeiertag der DDR, wird in der Bundesrepublik die Beschränkung des innerdeutschen Reiseverkehrs beschlossen.

Ein faktisches Reiseverbot innerhalb Deutschlands auszurufen – und das unmittelbar vor den Herbstferien – ist an Widerlichkeit kaum zu überbieten. Wir erleben hier eine Kollektivstrafe für alle Menschen, die aus Gebieten kommen, in denen mehr Personen positiv getestet werden, als in anderen – vollkommen ohne Bezug zur tatsächlichen Lebensweise dieser Menschen. Ich fordere eine Rückkehr zur Vernunft, eine Aufhebung der pandemischen Lage und den Schutz der Außengrenzen statt des Aufbauens innerdeutscher Grenzen!“

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hätte es von Januar...

Weiterlesen

Nach einem Aufruf des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Teilnahme an einem linksextremistischen und gewaltverherrlichenden Konzert in...

Weiterlesen

Schon seit mehreren Jahren warnen Wissenschaftler immer wieder vor einer mehr und mehr um sich greifenden islamischen Paralleljustiz in Deutschland....

Weiterlesen

Zum heutigen ‚Tag der deutschen Sprache’ fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Bundesregierung auf, innerhalb der EU nach dem...

Weiterlesen

Wie sich aus einer kleinen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung keinerlei Kenntnisse zu...

Weiterlesen

Bei den Aktionen gegen den Trauermarsch in Chemnitz war auch Elisabeth Kaiser, die SPD- Bundestagsabgeordnete für Gera, Greiz und Altenburg, zugegen....

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt über sein offizielles Facebookkonto für ein morgen in Chemnitz stattfindendes linksextremistisches...

Weiterlesen

Zwischen dem 1. Januar 2014 und dem 31. Juli 2018 haben im Rahmen des Asylverfahrens etwa 539.000 Erstantragsteller ab 18 Jahren keinen Pass,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge geht aus einem internen Abschlussbericht des Landeskriminalamtes Thüringen hervor, dass die im März im Landkreis...

Weiterlesen

Das unabhängige, in Wien ansässige Wirtschaftsforschungsinstitut EcoAustria hat mögliche Auswirkungen der Abschaffung des Solidaritätszuschlages auf...

Weiterlesen